Die Piratenpartei und PHOENIX

seit gestern abend beherrscht nur noch ein thema die blogosphere: phoenix-moderator christoph minhoff  und die piratenpartei sind bei einer talk-sendung aneinander geraten – oder besser über eine talksendung? oder wegen? oder eigentlich nicht dieses, sondern: das web diskutiert über diese sendung. egal, jedenfalls: was genau ist passiert?

nun, zunächst hatte phoenix mit folgenden pressetext auf seine unter den linden-sendung am montag abend aufmerksam gemacht:

UNTER DEN LINDEN  „Unter Piraten – Wem gehört das geistige Eigentum?“ PROGRAMMHINWEIS für Montag, 22. Juni 2009, 22.15 Uhr

Christoph Minhoff

diskutiert u.a. mit

Dirk Hillbrecht, Vorsitzender Piratenpartei Deutschland

Es scheint wie eine neue Jugendbewegung: Quasi aus dem Nichts heraus kam die „Piratenpartei Deutschland“ bei der Europawahl Anfang Juni auf 0,9 Prozent der Wählerstimmen. Dabei ließen die „Piraten“ zahlreiche etablierte Splitterparteien, die sich seit Jahren um mediale Aufmerksamkeit bemühen, weit hinter sich. In Zeiten von „Flashmobs“ und „Zugangserschwerungsgesetz“ für das Internet genießen sie unter jungen Wählern – vor allem in Großstädten – regelrechten Kultstatus. Mit welchem Programm? Eigentlich hat die Piratenpartei nur einen Punkt, nämlich den unbeschränkten Zugang zu allen im Internet verfügbaren Informationen zu ermöglichen. Freie Fahrt auf der Datenautobahn für freie Bürger? „Wir sind der Überzeugung, dass die nichtkommerzielle Vervielfältigung und Nutzung von Werken als natürlich betrachtet werden sollte“, schreibt die Partei in ihren Programmzielen. Und das Urheberrecht, das geistige Eigentum, die Persönlichkeitsrechte Dritter? „Die derzeitigen gesetzlichen Rahmenbedingungen (…) basieren auf einem veralteten Verständnis von so genanntem „geistigem Eigentum““, heißt es bei den Piraten. Wie weit geht die Freiheit des Einzelnen im Internet? Und wo liegt der Unterschied zwischen materiellem und geistigem Eigentum?

Wiederholungen: Montagnacht, 0.00 Uhr

Originaltext: PHOENIX Digitale Pressemappe: http://www.presseportal.de/pm/6511 Pressemappe via RSS : http://www.presseportal.de/rss/pm_6511.rss2

Die Sendung kann man im Videostream hier verfolgen:

http://www.phoenix.de/content/phoenix/die_sendungen/diskussionen/251772

oder auf youtube, dort ist sie allerdings in fünf teile aufgeteilt.

kennzeichnend für die sendung war, dass der Vertreter der Piratenpartei – um es mal auf den punkt zu bringen – grottenschlecht war und mit dem moderator christoph minhoff nichts entgegenhalten konnte. minhoff war, wie er ist, wenn er zu höchstform aufdreht. aber dirk hillbrecht war auch ein williges opfer. fazit: es gibt ettliche blogs, die sich mit der thematik auseinandersetzen. ich habe in zwei kommentare abgegeben, die ich hier oben auch nochmal poste. den rest der diskussionen in den blogs setze ich als trackbacks bzw. links. mal schauen…

simplizissimus

http://www.little-devil.com/blog/?p=1239

http://www.fixmbr.de/die-mediale-hinrichtung-der-piratenpartei/#comment-35203

http://www.freitag.de/community/blogs/jfenn/die-piraten-wurden-vorgefuehrt

http://dersinndersache.blogspot.com/2009/06/zensurdiskussion.html

http://www.kamikaze-demokratie.de/2009/06/23/vorgefuhrte-piraten-bei-youtube/comment-page-1/#comment-613

http://blog.hillbrecht.de/2009/06/22/komm-ich-jetzt-ins-fernsehen/

http://www.ad-hoc-news.de/christoph-unter-den-linden-unter-piraten-wem–/de/Wirtschaft-Boerse/Arbeit-Soziales/20291537

http://diekeltischekraehe.blogspot.com/2009/06/phoenix-talk-und-ein-paar-worte-zum.html

http://www.mediaculture-online.de/blog/?p=656

http://www.blog.zitante.de/index.php?itemid=2159

http://schandgalgen.twoday.net/stories/phoenix-und-die-piraten/

http://3ezt.com/watch-unter-piraten-wem-gehort-das-geistige-eigentum-15-phoenix-22-06-09-video.html

http://dontpaniclz.wordpress.com/2009/06/22/tv-tippunter-piraten-wem-gehort-das-geistige-eigentum/

http://texteaufcornflakespackungen.de/2009/06/23/piraten-gehen-baden/

http://blog.windfluechter.net/index.php?/archives/566-TV-Tip-Unter-den-Linden,-Phoenix,-heute-2215.html

http://www.coreshock.de/2009/06/23/pp-vorsitzender-auf-phoenix/

http://www.smichel.org/blog/2009/06/23/diskussionsrunde-mit-dirk-hilbrecht-piratenpartei-und-prof-rupert-scholz-cdu/

http://www.spacezone.de/blog/pivot/entry.php?id=101

http://www.maik-busch.de/?p=143 http://verlorenegeneration.de/2009/06/23/medienmacht-alte-parteien-und-neue-medien/

http://ascasblog.wordpress.com/2009/06/22/der-punkt-ist-ja-was-ist-der-punkt-halt-die-klappe

http://www.it-fsinn.de/2009/06/unter-piraten-oder-ich-konnte-nicht-schlafen/

http://henningbulka.com/blog/?p=336

http://buchnekromant.wordpress.com/2009/06/18/politisches-erwachen/

http://ritinardo.wordpress.com/2009/06/23/kapitan-der-piraten-im-kreuzfeuer-fail-oder-win/

http://www.kraftfuttermischwerk.de/blogg/?p=6296

http://sankt-georg.info/artikel/843/piratenpartei-diskussion-tv-phoenix

http://cwagner.wordpress.com/2009/06/23/mangelnde-erziehung-christoph-minhoff-rupert-scholz/

http://www.fixmbr.de/die-mediale-hinrichtung-der-piratenpartei/

http://kopfschrott.wordpress.com/2009/06/22/propaganda-und-desinformation-bei-unter-den-linden-im-phoenix/

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14 Responses to Die Piratenpartei und PHOENIX

  1. […] 23/06/2009 um 6:18 (PHOENIX, Piratenpartei, Politik) Tags: CDU, Internetzensur, Medien, Minhoff, PHOENIX, Piratenpartei, Zensur erster kommentar zu “die piratenpartei und phoenix“ […]

  2. […] 23/06/2009 um 6:28 (Uncategorized) zweiter kommentar zu “die piratenpartei und phoenix“ […]

  3. Hans Wurst sagt:

    naja, minhoff hatte angst, dass hillbrecht das vorgebliche ein-punkt-parteiprogramm rezitiert und scholz wollte das urheberrecht von Lvb gewahrt sehen^^ in deinem post in hillbrechts blog sagst du auch selber, dass du nix verstanden hast: „ich meine, man kann ja über den weg streiten, aber den unterschied zwischen “löschen” und “sperren” hab ich dann noch nicht kapiert.“.
    ich erkläre dir mal diesen einen punkt, es ist nicht deine einzige falsche annahme: löschen bedeutet, dass man dem provider eine mail schreibt und ihn auffordert die inhalte der domain xyz zu prüfen, was in den allermeisten fällen promptes verschwinden (server vom netz, strom bleibt an und pozilei wird informiert vom provider) strafbarer inhalte zur folge hat und im besten fall zu einer verurteilung führt. sperren bedeutet listen von vermeintlichen strafbaren inhalten anzulegen, die anbieter, so hat es die praxis gezeigt, nicht strafrechtlich zu verfolgen, die listen zu missbrauchen und nicht-strafbare inhalte zu listen und interessierten dann via wikileaks die komplette liste zum durchstöbern zugänglich zu machen. fuer den anbieter hat es den grossen vorteil, dass der provider nicht informiert wird und er z.b. jeden tag nach dem aufstehen durch aufrufen seiner seite prüfen kann, ob ihm demnächst ein staatsanwalt auf die pelle rückt und er mit der seite besser umziehen sollte. konsumenten haben auch einen vorteil: eine verurteilung wegen betrachtens einer stopp-seite ist unwahrscheinlich: zwar reicht der versuch aber die beweislage ist bei einem einzelnen link doch sehr dünn.
    ach ja, kann ich mir nicht verkneifen: für qualitätsjournalismus zu zahlen ist ja gerecht – aber hier mach ich deine arbeit und dabei ging es nur um das verstehen einer fernsehsendung.

  4. simplizissimus sagt:

    hi hans wurst, ich glaube, dass du mich (willentlich) missverstehst: tatsächlich gibt es in der realen strafverfolgung keinen unterscheid zwischen sperren und löschen – es wird meines wissens nach weiterhin dort gelöscht, wo man an die server herankommen kann. die sperrungen sind vor allem für die fälle vorgesehen, bei denen man keinene direkten zugriff auf die server hat. und das finde ich prinzipiell mal in ordnung.

    ausführliche antwort aber auch hier:

    https://simplizissimus.wordpress.com/2009/06/23/urhebenrrechte-im-internet/#comment-9

    simplizissimus

  5. Felix Nagel sagt:

    Zugegegeben hat Dirk schlecht argumentiert — wie ja schon vorauszusehen war. Gegen 2 voll Profis die nix anderes machen keine große Leistung.

    Löschen und sperren ist ein Unterschied. Bei der einen Sache versuche ich den Urheber und Verbreiter Dingsfest zu machen (mit dem netten Nebeneffekt das der Kram raus aus dem Netz ist) bei dem anderen schau ich im Prinzip nur weg.

    Und von wegen sie versuchen zu löschen. Es kommt auf die Formulierung im Gesetzt an: „Die Aufnahme in die Sperrliste erfolgt nur, soweit zulässige Maßnahmen, die auf die Löschung des Telemedienangebots abzielen, nicht oder nicht in angemessener Zeit erfolgversprechend sind. (§8a II TMG-E)“
    Was da heisst: Ohh neee die sind aber weit weg, komm setz es auf die Liste. Das das BKA mit dem Löschen etwas faul bzw. inkompetent ist haben wir ja schon an andere Stelle erfahren dürfen.

    Ich hab versucht das ganze mal besser zu verargumentieren.
    Auf die Inhalte kommt es an – nicht das Design 😉
    http://www.felixnagel.com/start/blog/id/-/2009/06/23/offener-brief-zu-unter-den-linden/

  6. Hans Wurst sagt:

    „Die Aufnahme in die Sperrliste erfolgt nur, soweit
    zulässige Maßnahmen, die auf die Löschung des
    Telemedienangebots abzielen, nicht […] erfolgversprechend sind.“
    das bedeutet auf deutsch: wenn der provider nicht will, man keinen richter zu finden glaubt, der das gesetz stark genug zu beugen bereit ist und das noch heute, dann kommt das teil in die liste, wir zeigen den nutzern die kipo-seite und wenn der nach fünf jahren endlich vorm bverfg gewonnen hat, schalten wir ihn wieder frei und ne entschaedigung gibts nicht.

  7. simplizissimus sagt:

    @Felix Nagel – du vergisst, dass schon vor dem gesetzt gelöscht wurde und die ags in den ermittlungsbehörden weiter ihrer arbeit nachgehen, d.h. die löschungen werden genauso wie bisher vorgenommen. ob dabei einzelne seiten aus ermittlungszwecken – also, um konsumenten „abzugreifen“ – auch nach entdeckung durch die behörden online bleiben, weiß ich nicht, ich gehe aber davon aus. auch bei anderen straftaten ermitteln die behörden so.

    @hans wurst – ich denke, es geht auch ein wenig darum, was man für eine einstellung den behörden gegenüber hat: ist man zunächst misstrauisch (und dafür kann es gute gründe geben), dann könnte man in das gesetz den versuch reindeuten, dass hier jemand den einfacheren weg gehen möchte. aber meines wissens nach hatten die ermittlungsbehörden um diese möglichkeit gebeten, weil sie an einigen stellen einfach nicht weiter kamen, trotzdem aber handlungsoptionen haben wollten. ich jedenfalls bin der festen überzeugung, dass es im fall der kinderpornografie eine denkbare erweiterung der mittel darstellt.

    simplizissimus

  8. Felix Nagel sagt:

    Im ernst: das ist fraglich. Einmal weil es bequemer ist und weil die Server bei der unglaublich langen Reaktionszeit des BKA längst weiter gezogen sind.
    http://www.abgeordnetenwatch.de/dr_martina_krogmann-650-5576–f186555.html#q186555
    und passend dazu
    http://netzpolitik.org/2009/selbstverstaendlich-kann-das-bka-mails-an-provider-schicken-und-um-loeschung-bitten/

    Besser noch, jetzt wissen sie sogar WANN sie weiter ziehen müssen. Eingebaute Warnung.
    Ich will ja nicht besserwisserisch klingen: aber wenn alle Experten meinen das ist sinnlos, sogar kontraproduktiv: dann glaub bitte lieber denen als unseren Politikern.
    Stichworte: SPD Onlinebeirat, CCC, MOGIS

  9. […] via: Mangelnde Erziehung: Christoph Minhoff & Rupert Scholz Die Piratenpartei und PHOENIX […]

  10. simplizissimus sagt:

    @ Felix Nagel – da besteht halt immer die frage, wessen experten sind es, denen ich glauben soll? wenn du den ccc nennst – da zweifel ich das expertentum nicht per se an, aber bin – auf grund eigener schlechter erfahrung – sehr, sehr vorsichtig geworden. ich werden eigentlich immer dann sehr vorsichtig, wenn ich bei so genannten experten dogmatik durchblitzen sehe.

    naja, ist ein sehr kompliziertes thema.

    ich habe übrigens hier für carsten noch eine sehr ausführliche antwort reingesetzt, vielleicht erklärt das meine gemütslage ein wenig. bitte aber nicht zu dogmatisch lesen 😉 – es ist halt schon sehr spät. ich mach jetzt für heute schluss…

    https://simplizissimus.wordpress.com/2009/06/23/urhebenrrechte-im-internet/#comment-9

    simplizissimus

  11. Felix Nagel sagt:

    Puhh die Antwort verkrafte ich heut auch nich mehr. ^^
    Das mach ich morgen…

    Das sind die Leute die verstehen wie das Netz funktioniert — weil sie es jeden Tag selbst mit aufbauen. Die Leute berufen sich wenigstens auf belegbare Fakten, im Gegensatz zur CDU/SPD etc die in dieser Gesetzgebung eindrucksvoll bewiesen haben wie sie sich ihre Argumente zusammenschustern (anders kann man das nicht nennen). Ihre Fakten waren, belegbar (meist sogar vom BKA oder vom wissenschaftlichen Dienst des BT), falsch — um nicht zu sagen gelogen.

    Dann nimm Leute vom MOGI oder eben den SPD Onlinerat. Da sitzen anerkannte Leute, wenn dir der CCC zu freaking ist ^^ Wir, die viel beschworene Netzgemeinde, sind ja keine Randgruppe, wir sind normale Leute die im Netz ihr Brot verdienen. Die Amazon, ebay, Wikipedia, StudiVZ und abertausende andere Webseiten machen. Wir sehen das Netz halt nicht nur als Geschäftsplatz und Unterhaltung sondern sehen den politischen Nutzen. Auch wenn dieser nur (?) darin liegt das ich die Lügen und die Unkenntnis unserer Regierung mit einigen Klicks entlarven kann. Und ich meine hier keine Verfassungstheoretiker sondern Studien die von der Regierung selbst in Auftrag geben wurden.
    Schau dir mal die pdf vom wissenschaftlichen Dienst des BT an bezüglich der verwendeten Technik. Das Dokument (welches ein vernichtendes Urteil fällt) wurde kaum am Rande erwähnt.

    Ich mag dieses Land. Und ich liebe die Demokratie. Aber was sich hier zZ abspielt macht mich einfach nur wütend. Bei der Thematik kenne ich mich aus, kann mitreden. Wie entscheiden unserer Volksvertreter bei anderen (vermeintlich wichtigeren) Themen?

    So, gut das ich morgen vormittag frei hab.
    Gute Nacht!

  12. Felix Nagel sagt:

    Und ich meine hier keine Verfassungstheoretiker sondern Studien die von der Regierung selbst in Auftrag geben wurden.

    sollte

    Und ich meine hier keine Verschwörungstheoretiker sondern Studien die von der Regierung selbst in Auftrag geben wurden.

    heissen. Die Rechtschreibprüfung kann auch ihre Tücken haben ^^

  13. simplizissimus sagt:

    hallo, ich hänge arbeitsmäßig doch noch intensiver fest, als ich vorab (gestern nacht) dachte. ich melde mich deshalb wahrscheinlich erst heute abend mit einem neuen post. viele grüße

    simplizissimus

  14. simplizissimus sagt:

    sooo, der neue beitrag ist fertig – handelt allerdings ausschließlich vom urheberrecht. zur internetsperre komme ich zu einem späteren zeitpunkt

    https://simplizissimus.wordpress.com/2009/06/24/irrtumer-der-urheberrechtsreform-der-piraten/

    simplizissimus

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