Bundespräsidentenwahl am 23. Mai ’09

Und es ist wieder soweit: Am 23. Mai 2009 wählen wir Deutschen unser Staatsoberhaupt. Habe ich eben „Wir Deutschen“ geschrieben? Nein, natürlich nur die Bundesversammlung, d.h. das „Wahlmänner-Gremium“, das sich aus allen Bundestagsabgeordneten zusammensetzt – zur Zeit 612 – und ebensovielen durch die Landtage benannten Personen.

Das können Regierungsmitglieder sein, Landtagsabgeordnete oder sonstige Promis, also „Personen des öffentlichen Lebens“. Tatsächlich setzt sich die Bundesversammlung wie folgt zusammen: Das Bürgerliche Lager hat eine hauchdünnen 2-Stimmen Vorsprung: 497 Wahlmänner der CDU/CSU, 107 der FDP und 10 der Freien Wähler – macht zusammen 614 Stimmen bei 419 für die SPD, 95 für die Grünen und 90 für die Linkspartei (zusammen 604). Die restlichen 6 Stikmmen gehen an: 3 NPD, 1 DVU und 2 an parteilose Bundestagsabgeordnete. Die Anzahl der Wahlmänner je Bundesland setzt sich entsprechend der Bevölkerungsanzahl zusammen: NRW stellet 131, Bremen nur 5 Mitglieder. Die Wahl findet geheim statt, in den ersten und zweiten Wahlgang ist eine absolute Mehrheit erforderlich, im dritten Wahlgang reicht die einfache Mehrheit der abgegebenen Stimmen.

Horst Köhler, der gute Chancen hat, wieder gewählt zu werden, hatte allerdings bei den letzten Wahlen einige Abweichler aus CDU/CSU und FDP zu verkraften. Am Samstag könnte sich sowas allerdings fatal auswirken. Genauso fatal wäre es, wenn der Kandidat der NDP – ja, genau, die haben auch einen – nach dem zweiten Wahlgang zurückziehen würde und die NPD/DVU bekannt geben würden, Köhler wählen zu wollen. Kann ein Bundespräsident sein Amt ausführen, wenn er mit den Stimmen der Rechten ins Amt kommt?

VIele Fragen, deren Beantwortung wir bis zum Samstag aufschieben können. VIelleicht wird es auch schnell gehen und wir haben nach dem ersten Wahlgang – so irgendwann zwischen 13.30 und 14.30 Uhr – ein neues Staatsoberhaupt. Ich möchte Euch hier jedenfalls die drei Kandidaten vorstellen, die von den im Bundestag vertretenen Partein unterstützt werden. Außerdem gibt es viel Lustiges im Internet zur Wahl des Bundespräsidenten, worauf ich Euren Blick lenken möchte.

Also, viel Spass hier im Blog. Ach ja: Kommentieren gerne gesehen!

Simplizissimus

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